Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig wird in Kraft gesetzt

(18.12.2009)

Am 18. Dezember haben Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht den geänderten Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig sowie mögliche Ausnahmeregelungen vorgestellt.

Bereits im Juni 2009 wurde ein erster Entwurf zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes der Öffentlichkeit vorgestellt. In der Zwischenzeit erfolgten im Zuge Öffentlichkeitsbeteiligung, die von Mitte Juli bis Ende August stattfand, Änderungen am Planentwurf. Um negative wirtschaftliche und sozialen Auswir-kungen zu vermindern, wurde auch eine Liste von Ausnahme- und Übergangsregelungen entworfen.

"Vom vorhergehenden Entwurf unterscheidet sich dieser Luftreinhalteplan dadurch, dass wir in erster Linie Maßnahmen ergänzt haben, die einen intensiveren Dialog mit der Öffentlichkeit fördern. Auch Wirkungsuntersuchungen, insbesondere für die Zeit nach der Einführung der Umweltzone, haben wir jetzt aufgenommen. Das heißt, die Umweltzone wird nach wie vor kommen. Sie betrifft nunmehr rund 62 Prozent des Leipziger Stadtgebietes. Dort dürfen ab dem 1. Januar 2011 dann nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette ungehindert fahren", erklärt Heiko Rosenthal und hebt hervor: "An der Umweltzone als einer der Maßnahmen des Luftreinhalteplans führt kein Weg vorbei, denn unsere Analysen haben gezeigt, dass die sonstigen Maßnahmen nicht ausreichen würden, um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidgrenzwerte dauerhaft einzuhalten. Es geht uns hierbei – und das darf nicht vergessen werden – vor allem um den Gesundheitsschutz."

Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht ergänzt: "Die Einführung der Umweltzone, egal in welcher Ausprägung, führt zu stärkeren Belastungen bei den Unternehmen. Mir sind deshalb die Ausnahme- und Übergangsregelungen besonders wichtig. Die Leipziger Wirtschaftsstruktur ist vor allem von kleinen und mittelständischen Unternehmen geprägt. Diese Betriebe haben gar nicht das Kapital, um ihren Fuhrpark umzurüsten oder gar zu erneuern. Da die wirtschaftliche Lage derzeit ohnehin schwierig ist, bin ich froh, dass wir die durch die Einführung der Umweltzone befürchteten negativen Auswirkungen auf die Leipziger Wirtschaft mit den Neuregelungen abfedern können. Ich gehe davon aus, dass wir eine Lösung finden werden, durch die besondere Härten für die Wirtschaft vermieden werden."

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